Betreff
Freigabe von Haushaltsmitteln bei 04.01.06.529100 und 04.01.06.529110 / Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei 04.01.06.529100
Vorlage
136/2011
Aktenzeichen
KB Sz
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

1.      Bei 04.01.06.529100 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - wurden für 2011 1.650,00 € veranschlagt. Die Mittel sollen wie folgt verwendet werden: 1.100,00 € für den Aufbau der Ehrentribüne zum Heimatfest und 550,00 € für Honorare für das Journal für Schwelm. Der Ansatz für den Aufbau der Ehrentribüne wurde durch die vom Rat am 29.04.2010 beschlossenen pauschalierten Kürzungen, im Vergleich zum Vorjahr, um 200,00 € gekürzt und mit einem Sperrvermerk zu Gunsten des Finanzausschusses versehen. Bereits in 2010 beliefen sich die Kosten für den Aufbau der Ehrentribüne auf 1.303,05 €. Nach einem vorliegenden Angebot belaufen sich die Kosten für 2011 auf 1.362,55 €. Die Anforderungen an die Tribüne wurden, unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben, auf das Notwendigste reduziert. So ist für die Bühne u.a. keine Ãœberdachung vorgesehen. Für den Aufbau der Ehrentribüne wird daher zusätzlich zur Freigabe der gesperrten 1.100,00 € eine überplanmäßige Auszahlungsbewilligung in Höhe von 262,55 € benötigt.

 

2.      Bei 04.01.06.529110 - An TBS für sonstige Dienstleistungen - wurden für 2011 52.200,00 € veranschlagt. Der Ansatz wurde durch die vom Rat am 29.04.2010 beschlossenen pauschalierten Kürzungen, im Vergleich zum Vorjahr, um 5.800,00 € gekürzt und mit einem Sperrvermerk zu Gunsten des Finanzausschusses versehen. Die Mittel werden für die von den TBS im Zusammenhang mit dem Heimatfestzug und dem Heimatfestabend erbrachten Leistungen und für die Ãœbernahme von Ausschmückungen anlässlich des Heimatfestes benötigt.

Beschlussvorschlag:

 

Bei 04.01.06.529100 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen - werden        1.100,00 € (Teilansatz Ehrentribüne zum Heimatfest) freigegeben und weitere        262,55 € überplanmäßig bewilligt.

 

Gleichzeitig soll der Sperrvermerk aufgehoben werden.

 

Bei 04.01.06.529110 - An TBS für sonstige Dienstleistungen - werden 52.200,00 € freigegeben.