Sitzung
HA/005/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
14.07.2011
Zeit
17:00-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2011
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Ennepetal und Schwelm zur Wahrnehmung der Beihilfensachbearbeitung

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

118/2011
Ö 5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Kooperation der Büchereien der Städte Schwelm und Sprockhövel

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

123/2011
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 94 "Westlich Haßlinghauser Straße" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

111/2011
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 85 "Östlich Zamenhofweg" 1. Abwägung aus § 3 Abs. 1 BauGB 2. Abwägung aus § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Beschluss gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 4

116/2011
Ö 8
Offizielle Benennung Bürgerplatz

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

110/2011
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe - Ruhr GmbH (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1

131/2011
Ö 10
1. Nachtrag zu der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm und über die Festsetzung der Höhe des Ersatzes des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Fr eiwilligen Feuerwehr Schwelm vom 29.04.2010

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

117/2011/1
Ö 11
Fragen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 4.2
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information