Niederschrift zur Sitzung vom 01.06.2023 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -

Mitteilungen

Neueinteilung der Schiedsamtsbezirke I und II in der Stadt Schwelm

b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Hauptausschuss und Rat)

Kostenaufstellung Rathaus

Photovoltaikanlage Kulturhaus

Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 09.01.02 "Konzepte für Teilbereiche" (Planungsleistungen ISEK-Maßnahme Wilhelmsplatz)

Breitbandausbau - hellgraue Flecken-Programm

Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Grüne, BIZ, SWG-BfS, FDP vom 30.03.2023: Verkehrssituation Grundschule Nordstadt verbessern

Antrag der Fraktion FDP vom 01.05.2023: Bauvorhaben in Holz-/Holzhybridbauweise

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN vom 01.06.2023: Alle Bauvorhaben in Cradle To Cradle Bauweise errichten

Antrag der Fraktionen BIZ, CDU, FDP, SWG-BfS vom 26.07.2023: Öffentliche Trinkwasserspender in Schwelm

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BIZ vom 16.08.2023 - Stadtmarketing stärken und Planungssicherheit geben

Antrag nach § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung Blücherstraße