Sachverhalt:

Beginnend mit der Eröffnung des Kulturhauses und der geplanten Fertigstellung und Bezug des neuen Rathauses in 2024 rücken weitere Maßnahmen des vom Rat beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) in den Mittelpunkt.

Gerade mit Blick auf die weitere Entwicklung der „Neuen Mitte Schwelm“ erscheint eine Neuordnung des als Parkplatz und Festgelände für das Heimatfest genutzten Wilhelmsplatzes vordringlich. Der Wilhelmsplatz ist im ISEK unter 6.2 Handlungsfeld „Öffentlicher Raum und Verkehr“ und dort als Maßnahme II 10 dargestellt.

Unabhängig von der Gestaltung und künftigen Nutzung des Wilhelmplatzes ist es aber aus planerischen Gründen in jedem Fall erforderlich, eine Topographische Aufnahme des Platzes anfertigen und Bodenuntersuchungen (Rammkernsondierungen) durchführen zu lassen. Letzteres insbesondere im Hinblick auf die frühere Nutzung des Grundstückes als Krankenhausgrundstück.

Haushaltsmittel dafür sind im laufenden Etat nicht vorgesehen. Für die vorgenannten Leistungen wird von der Verwaltung ein Kostenaufwand von 60.000 € geschätzt.

Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitung kann durch Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0319.785210 „Ausbau Steinwegstraße“ sichergestellt werden.

Beschlussvorschlag:

Im Produkt 09.01.02 "Konzepte für Teilbereiche" werden für das Haushaltsjahr 2023 außerplanmäßige Auszahlungen bei der Haushaltsstelle 09.01.02/0349.785200 „Planungsleistungen ISEK-Maßnahme II 10 Wilhelmsplatz“ in Höhe von 60.000,00 € bewilligt. Die Deckung der vorstehenden Haushaltsüberschreitung ist durch Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0319.785210 „Ausbau Steinwegstraße“ sichergestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Deckungsvorschlag: 12.01.01/0319.785210 „Ausbau Steinwegstraße“