SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 25.10.2012

Sitzung

RAT/005/2012

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

25.10.2012

Zeit

17:03-20:36 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Vorlage

Anlage 1: Geschäftsbericht 2011 ( 53 Seiten)

148/2012

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 11

Vorlage

Bürgerantrag (3 Seiten)

213/2012

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 38

Vorlage

Anlage 1 - Übersicht über Ausschussumbesetzungen

179/2012/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

164/2012

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

211/2012

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Anlage 1, Haus + Grund (1 Seite)

Anlage 2, Kurzbewertung Stadt+Handel (4 Seiten)

Anlage 3, SIHK zu Hagen (1 Seite)

Anlage 4, Schreiben Stadt Sprockhövel (1 Seite)

Anlage 5, Vorlage 2012/117 Stadt Sprockhövel (3 Seiten)

Anlage 6, Endbericht EH-Konzept 27.04.2012 (160 Seiten)

112/2012

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

Vorlage

Schreiben der CDU-Fraktion vom 18.09.12 (2 Seiten)

212/2012

Beschluss: beendet ohne Beschluss

Vorlage

204/2012

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 - Beteiligungsbericht- 2010 ( 63 Seiten)

152/2012

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

Anlage 1 - Inanspruchnahme Liquiditätskredite - 2012 (1 Seite)

Anlage 2 - Vergleichsberechnung (1 Seite)

169/2012/2

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

178/2012

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 - Haushaltsüberschreitungen 2011 (2 Seiten)

Anlage 2 - Haushaltsüberschreitungen 2012 (4 Seiten)

177/2012

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

Vorlage

168/2012

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

202/2012

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Vorlage

Anlage 1 - Gegenüberstellung alte und neue Fassung - 2 Seiten

Anlage 2 - Synopse zur Umstellung der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesen - 6 Seiten

Anlage 3 - Prognose der voraussichtlichen Umlagebeträge - 1 Seite

167/2012

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

151/2012

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

160/2012

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Vorlage

175/2012/1

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2

Vorlage

163/2012

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 24.06.2012

Ö 4 TexteFragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

Ö 5 TexteEhrung von Ratsmitgliedern

Ö 6 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 VO2 Dok.TexteEntlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2011

Ö 8 VO2 Dok.TexteBürgerantrag gem. § 24 GO NRW- Unterschriftensammlung für die Wiederherstellung der alten Einbahnstraßenregelung der Bismarckstraße

Ö 9 Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm - Entscheidungen für eine zukunftsorientierte bürgernahe Verwaltung

Ö 9.1 TextePräsentation der Ergebnisse durch die Unternehmen

Ö 10 VO2 Dok.TexteAusschussumbesetzungen

Ö 11 VO1 Dok.TexteBestellung eines neuen stellv. beratenden Mitglieds

Ö 12 VO1 Dok.TexteBesetzung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz

Ö 13 VO7 Dok.TexteEinzelhandelskonzept der Stadt Schwelm 2012 - Beschluss

Ö 14 VO2 Dok.TexteAnfrage der CDU vom 18.09.2012 "Baugebiet Winterberg"

Ö 15 VO1 Dok.TexteVerlängerung der Amtszeit des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm

Ö 16 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2010

Ö 17 VO3 Dok.TexteLiquiditätskredite 2012

Ö 18 VO1 Dok.TexteBeteiligung der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH an der agentur mark GmbH

Ö 19 VO3 Dok.TexteBekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen

Ö 20 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement"

Ö 21 VO1 Dok.TexteBewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 08.01.01 - "Eigene Sportstätten"

Ö 22 VO4 Dok.Texte7. Änderungssatzung zur Satzung des VHS-Zweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd

Ö 23 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Entscheidungsvorschlag der Städte und des Kreises zur Kostenbeteiligung der Städte im Bereich der Kosten der Unterkunft (KdU) nach Beendigung der Heranziehung in den Jahren 2013 bis 2015

Ö 24 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines Bereitschaftsdienstes (Rufbereitschaft) des Jugendamtes

Ö 25 VO1 Dok.TexteVeränderung der Eintrittsgelder im Hallenbad: hier 100er-Karte

Ö 26 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung für das Jugendamt Schwelm

Ö 27 TexteFragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information