SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 28.11.2017

Sitzung

VRTBS/004/2017

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm

Datum

28.11.2017

Zeit

17:00-17:35 Uhr

Einladung TBS öffentlich

Niederschrift Öffentlich TBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Steuerpflicht gemäß § 2 b UStG Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.2	Kanal Schwelmestraße Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand
Ö 6.1	Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6.2	Gehweg Brunnenstraße Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7	a) 11. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	194/2017	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 8	a) 3. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	195/2017	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 9	a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	196/2017	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)
Ö 10	Wirtschaftsplan 2018 der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	206/2017	Vorlage TBS Wirtschaftsplan 2018 (31 Seiten)
Ö 11	Bericht über Baumaßnahmen der Abteilung Stadtentwässerung 4/2017 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	185/2017	Vorlage TBS
Ö 12	Quartalsbericht (3. Quartal 2017) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	209/2017	Vorlage TBS Quartalsbericht VR Q3 2017 (3 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 1.2	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: