Sitzung
VRTBS/004/2017
Gremium
Verwaltungsrat TBS
Raum
Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm
Datum
28.11.2017
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Steuerpflicht gemäß § 2 b UStG

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Kanal Schwelmestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand
 
Ö 6.1
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Gehweg Brunnenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
a) 11. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2017
Ö 8
a) 3. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

195/2017
Ö 9
a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

196/2017
Ö 10
Wirtschaftsplan 2018 der Technischen Betriebe Schwelm AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

206/2017
Ö 11
Bericht über Baumaßnahmen der Abteilung Stadtentwässerung 4/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

185/2017
Ö 12
Quartalsbericht (3. Quartal 2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

209/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 1.2
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information