Sitzung: 28.11.2017 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 194/2017
Herr Meckel regt an, künftig zur Beratung der Gebührensatzungen im Verwaltungsrat auf eine erneute Zusendung der Anlagen zu den Gebührenbedarfsberechnungen und –kalkulationen zu verzichten.
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):
1. Der 11. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Schwelm (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) gemäß dem Entwurf zu Vorlage
194/2017 wird beschlossen.
2. Der Beschluss zu 1. steht unter dem
Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig