Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Meckel regt an, künftig zur Beratung der Gebührensatzungen im Verwaltungsrat auf eine erneute Zusendung der Anlagen zu den Gebührenbedarfsberechnungen und –kalkulationen zu verzichten.


Beschlussvorschlag für den Verwaltungsrat (zu a):

1.    Der 11. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) gemäß dem Entwurf zu Vorlage 194/2017 wird beschlossen.

2.    Der Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.

 


Abstimmungsergebnis:                      einstimmig