SessionNet | Finanzausschuss - 30.10.2012

Sitzung

FA/006/2012

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

30.10.2012

Zeit

17:02-20:28 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.9.2012 Beschluss: mehrheitlich abschließend beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 0
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Haushaltssanierungsplan
Ö 6.1	Mündlicher Sachstandsbericht zum Trägerverein Schwelmebad
Ö 6.2	1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	205/2012	Vorlage Anlage1: 1.Änderungsliste (8 Seiten)
Ö 6.3	Einsparvorschläge der Fraktionen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	236/2012	Vorlage Anlage 1: Vermögenssteuer jetzt/DIE LINKE (2 Seiten) Anlage 2: Einsparvorschläge Haushalt 2013/CDU (1 Seite) Anlage 3: Einsparvorschläge/SWG (1 Seite) Anlage 4: FDP-Einsparvorschläge (4 Seiten) Anlage 5: Einsparvorschläge/SPD (2 Seiten) Anlage 6: Konsolidierungsvorschläge - B90/DIE GRUENEN (2 Seiten) Anlage 7: Maßnahmen Haushaltskonsolidierung 2013/BfS (1 Seite)
Ö 7	Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2011 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	149/2012	Vorlage
Ö 8	a) Jahresabschluss 2011 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	123/2012	Vorlage TBS 123 2012 oe Anlage 1
Ö 9	Liquiditätskredite 2012 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	169/2012/2	Vorlage Anlage 1 - Inanspruchnahme Liquiditätskredite - 2012 (1 Seite) Anlage 2 - Vergleichsberechnung (1 Seite)
Ö 10	Beteiligung der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH an der agentur mark GmbH Beschluss: abgesetzt und weiter	178/2012	Vorlage
Ö 11	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 08.01.01 - "Eigene Sportstätten" Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	202/2012	Vorlage
Ö 12	Konzept Frühe Hilfen/Präventionsketten Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	161/2012	Vorlage Top9 Präventionskonzept PDF 5Seiten
Ö 13	Einrichtung einer begleiteten Krabbelgruppe als präventive Maßnahme im Bereich der Frühen Hilfen Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	186/2012	Vorlage Antrag AG 78 begleitete Gruppe junge Mütter
Ö 14	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: