Sitzung
HA/006/2007
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
31.05.2007
Zeit
18:13-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.07

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Änderung der Besetzung von Ausschüssen und weiterer Gremien

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 78 "Haßlinghauser Staße" Abwägung und Beschlussfassung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 6
21. Flächennutzungsplanänderung (Bereich Haßlinghauser Straße) 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 7
24. FNP Änderung im Bereich Talstraße, Baumarkt - Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 
Ö 8
Mündlicher Finanzbericht
 
Ö 9
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements Abstimmung von Produkten

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 10
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements Abstimmung des Produktplanes der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Schwelm (Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 
Ö 12
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zwischen dem Ennepe - Ruhr- Kreis und den kreisangehörigen Städten zur Abdeckung von aufgelaufenen Altfehlbeträgen

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 13
Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 13.1
Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Schwelm - Antrag der FDP-

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 15
Trägerschaft und Beitragsregelung für die Betreuung "Acht bis dreizehn" sowie Festsetzung des Verpflegungskostenbeitrages für die offenen Ganztagsgrundschulen in Trägerschaft der Stadt

Beschluss: einstimmig und weiter

 
Ö 15.1
Trägerschaft und Beitragsregelung für die Betreuung "Acht bis dreizehn" sowie Festsetzung des Verpflegungskostenbeitrages für die offenen Ganztagsgrundschulen in Trägerschaft der Stadt, hier: Vorübergehende Herabsetzung des Elternbeitrages

Beschluss: einstimmig und weiter

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 3.1
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information