SessionNet | Hauptausschuss - 31.05.2007

Sitzung

HA/006/2007

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14

Datum

31.05.2007

Zeit

18:13-20:25 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 094/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 082/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 083/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 065/2007

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

Vorlage: 092/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage: 093/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

Vorlage: 099/2007

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

Vorlage: 098/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 067/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 067/2007/1

Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 1

Vorlage: 070/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 085/2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Vorlage: 085/2007/1

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.07

Ö 2 TexteFragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung

Ö 3 TexteMitteilungen

Ö 4 TexteÄnderung der Besetzung von Ausschüssen und weiterer Gremien

Ö 5 TexteBebauungsplan Nr. 78 "Haßlinghauser Staße" Abwägung und Beschlussfassung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ö 6 Texte21. Flächennutzungsplanänderung (Bereich Haßlinghauser Straße) 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung

Ö 7 Texte24. FNP Änderung im Bereich Talstraße, Baumarkt - Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ö 8 TexteMündlicher Finanzbericht

Ö 9 TexteEinführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements Abstimmung von Produkten

Ö 10 TexteEinführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements Abstimmung des Produktplanes der Stadt Schwelm

Ö 11 TexteErlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Schwelm (Änderungssatzung)

Ö 12 TexteÖffentlich - rechtlicher Vertrag zwischen dem Ennepe - Ruhr- Kreis und den kreisangehörigen Städten zur Abdeckung von aufgelaufenen Altfehlbeträgen

Ö 13 TexteEntwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Schwelm

Ö 13.1 TexteEntwurf des Schulentwicklungsplanes der Stadt Schwelm - Antrag der FDP-

Ö 14 TexteKinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm

Ö 15 TexteTrägerschaft und Beitragsregelung für die Betreuung "Acht bis dreizehn" sowie Festsetzung des Verpflegungskostenbeitrages für die offenen Ganztagsgrundschulen in Trägerschaft der Stadt

Ö 15.1 TexteTrägerschaft und Beitragsregelung für die Betreuung "Acht bis dreizehn" sowie Festsetzung des Verpflegungskostenbeitrages für die offenen Ganztagsgrundschulen in Trägerschaft der Stadt, hier: Vorübergehende Herabsetzung des Elternbeitrages

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 3.1 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 4.1 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information