SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 24.09.2015 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung

RAT/007/2015

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

24.09.2015

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Geänderte Tagesordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
Ö 4	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung Abstimmung: Ja: 32	197/2015	Vorlage Anlage 1 - Beschwerde vom 12.09.2015 Anlage 2 - Beschwerde vom 13.09.2015
Ö 6	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Asylbereich Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 1	198/2015	Vorlage
Ö 7	Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 05.03.01 - Hilfen für Asylbewerber Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 1	199/2015	Vorlage
Ö 8	Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 30	169/2015	Vorlage Anlage 1: Haushaltsplanentwurf 2016 (1270 Seiten) Anlage 2: Ergänzungsliste des Bürgermeisters (2 Seiten)
Ö 9	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information