Sitzung: 24.09.2015 Rat der Stadt Schwelm
Im Anschluss stellt
er die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest, bevor
er nachstehende beabsichtigte Ergänzungen der Tagesordnung vorstellt:
Hinzukommende Vorlagen / TOP:
¦ neu VL
197/2015 – neu TOP A 5
– Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
¦ neu VL
198/2015 – neu TOP A 6
– Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Asylbereich
¦ neu VL
199/2015 – neu TOP A 7
– Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 05.03.01
– Hilfen für Asylbewerber
Die genannten
Vorlagen, sowie die in der Einladung angekündigte VL 169/2015 liegen auf den
Tischen aus.
Herr Kranz nimmt Bezug auf die im
Ratsinformationssystem zur Verfügung stehende Niederschrift zur Sitzung vom
23.06.2015 und erkundigt sich, warum dort die Antwort auf seine Fragestellung
zur Absturzsicherung am Sportplatz Wilhelmshöhe nicht aufgenommen sei.
Herr Stobbe sagt zu, die Fragestellung
aufzunehmen und die Antwort nachzureichen.
Antwort der
Verwaltung:
Die dort bereits vorhandene Absturzsicherung war
marode und musste von den TBS aus Verkehrssicherungsgründen erneuert werden.
Anschließend fordert der Bürgermeister zur
Abstimmung über die vorgeschlagene Erweiterung der Tagesordnung auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |