Sachverhalt:
Aufgrund der
besonderen Situation m?ssen f?r die Unterbringung der Fl?chtlinge dringend 100
Feldbetten und 50 Etagenbetten inkl. Matratzen zu einem Auftragswert von
insgesamt 40.460 ? angeschafft werden.
F?r den genannten
Zweck waren bisher keine Haushaltsmittel im investiven Bereich veranschlagt,
daher muss die o.g. Haushaltstelle neu eingerichtet werden.
Die entsprechenden
Deckungsmittel aus der Ver?u?erung von beweglichen Verm?gensgegenst?nden bzw.
bei der Ver?u?erung von unbebauten Grundst?cken stehen in voller H?he zur
Verf?gung.
Beschlussvorschlag:
Bei der
Haushaltsstelle 05.03.01/0001.783100 ? ?Beschaffung von Ausstattungsgegenst?nden
>410 ?? werden au?erplanm??ige Auszahlungen f?r das Haushaltsjahr 2015 in
H?he von 40.460 ? bewilligt. Die Deckung ist durch Mehreinzahlungen in H?he von
30.000 ? bei der Haushaltsstelle 02.01.08/0200.683100-?Einzahlungen aus der
Ver?u?erung von beweglichen Verm?gensgegenst?nden? und in H?he von 10.460 ? bei
der Haushaltsstelle 01.01.12/0120.682100-?Erl?s aus der Ver?u?erung von
Grundst?cken (unbebaut)? sichergestellt.
Finanzielle Auswirkungen:
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Produkt Nr. 05.03.01 |
Bezeichnung
Hilfen f?r Asylbewerber |
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Aufwand |
Ertrag |
Einmalig |
Wiederkehrend?? |
Investiv |
Konsumtiv ?? |
Bedarf i. Haushaltsjahr 40460,00 |
Folgekosten 0,00 |
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Im Etat enthalten:
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ja |
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nein |
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Deckungsvorschlag:
Die Mehrauszahlungen in
H?he von 40.460 ? bei der Haushaltsstelle 05.03.01/0001.783100 ? ?Beschaffung
von Ausstattungsgegenst?nden >410 ?? werden durch Mehreinzahlungen in H?he
von 30.000 ? bei der Haushaltsstelle 02.01.08/0200.683100-?Einzahlungen aus der
Ver?u?erung von beweglichen Verm?gensgegenst?nden? und in H?he von 10.460 ? bei
der Haushaltsstelle 01.01.12/0120.682100-?Erl?s aus der Ver?u?erung von
Grundst?cken (unbebaut)? gedeckt.