SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung - 04.06.2018 - 17:00-19:31 Uhr

Sitzung

AUS/003/2018

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

04.06.2018

Zeit

17:00-19:31 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 10.04.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Vorstellung eines Städtebaulichen Entwurfes für einen Bereich an der Prinzenstraße
Ö 7	Gemeinsame Vereinbarung zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplanes hier: Regionale Vereinbarung zur Abstimmung im Bereich großflächiger Einzelhandel Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	064/2018	Vorlage Anlage, Regionale Vereinbarung, 2 Seiten
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 106 "Zassenhaus-Gelände" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	071/2018	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich Anlage 2, Lokale Agenda, 3 Seiten
Ö 9	Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen/-auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018 im Produkt 12.01.01 "Gemeindestraßen" (Erstattung zu viel gezahlter Konzessionsabgaben) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	072/2018	Vorlage
Ö 10	Stellplätze in der Kölner Straße im verkehrsberuhigten Bereich (Altstadt) -Antrag der SPD Fraktion vom 09.04.2018 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	077/2018	Vorlage Antrag der SPD Fraktion vom 09.04.2018, 1 Seite
Ö 11	Planungszelle Bürgerbeteiligung - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.05.2018 Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	078/2018	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 12.05.2018, 1 Seite
Ö 12	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information