Sitzung
RAT/003/2007
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm, Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14
Datum
24.05.2007
Zeit
17:02-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ersatzbestellung einer Schriftführerin für den Rat

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 22.03.2007

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 
Ö 3
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisters
 
Ö 5
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 23.04.2007 Nummer 4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SWG und FDP zum Haushalt 2007

Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34

 
Ö 5.2
Antrag der SPD zur politischen Entwicklung der Haushalte / Leitbildentwicklung

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6

 
Ö 6
Haushaltssatzung 2007 Erlass der Haushaltssatzung 2007, des Haushaltsplanes (Stand 5. Änderungsliste), der Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes einschließlich Finanzplanung, des Investitionsprogramms und des Stellenplans 2007

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6

 
Ö 7
Antrag der SWG - Fraktion "Wahlen"

Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31, Enthaltungen: 6

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information