Nachtrag: 23.04.2007 Nummer 4

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34

Herr Kranz erläutert den gemeinsamen Antrag der SWG und FDP. Seine Zielsetzung ist eine dauerhafte Lösung für die Bäder und Haus Martfeld zu finden. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer lehnt er ab.

Herr Schwunk führt seinen Standpunkt aus und stellt klar, dass er dem Haushalt mit einer Gewerbesteuererhöhung nicht zustimmen werde.

Herr Frech begründet, warum seine Fraktion dem Antrag nicht zustimmen werde und eine Gewerbesteuererhöhung unabdingbar ist. Über eine Konzeption zum Thema Haus Martfeld müsste noch beraten werden. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für die Bäder sollte abgewartet werden, bevor weiter beraten wird.

Herr Siepmann möchte die Diskussion beenden und über den Haushalt abstimmen.

 

 

Über den Antrag wurde wie folgt entschieden: 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

6

 

dagegen:

34

 

Enthaltungen:

 

 

 

abgelehnt