Sitzung
FA/004/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
07.03.2013
Zeit
17:02-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.1.2013
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 Gebäudemanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

022/2013
Ö 7
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement" für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

027/2013
Ö 8
a) 2. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm vom 15.12.2008 (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS- Unterneh- menssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

017/2013
Ö 9
a) Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unterneh-
menssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 2

016/2013
Ö 10
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung, des Sanierungsplanentwurfs mit Fortschreibung des Personalwirtschaftskonzeptes und des Haushaltsplanentwurfes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Änderungslisten
 
Ö 11
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 2.1
gesperrte Information
 
N 2.2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information