TOP Ö 8: a) 2. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm vom 15.12.2008 (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS- Unterneh- menssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16

Herr Schweinsberg führt aus, dass Herr Flocke erkrankt sei. Er gehe davon aus, dass Herr Flocke aber in der Ratssitzung am 14.3.2013 anwesend sei, um offene Fragen zu beantworten.

 

Herr Schwunk lässt über den Beschlussvorschlag zu TOP b abstimmen:

 

 


Beschluss:

 

Beschlussvorschlag für den Finanzausschuss (zu TOP b):

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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