Sachverhalt:
Nachdem das
Ratsmitglied Wolfgang Stark im Dezember 2018 verstorben ist und diverse weitere
Ratsmittglieder der FDP-Fraktion bzw. weitere Ausschussmitglieder der FDP bzw. SPD auf ihre Ausschusssitze
verzichtet haben, wurden entsprechende Ausschussnachbesetzungen beantragt, die
im Einzelnen dem Beschlussvorschlag zu entnehmen sind. Die entsprechenden
Verzichtserklärungen liegen vor bzw. werden bis zur Sitzung des
Hauptausschusses vorgelegt.
Auch ist für den vom
Rat gebildeten Energiebeirat (siehe Vorlage 054/2018/1) von Seiten der
FDP-Fraktion ein Nachfolger für das verstorbene Ratsmitglied Wolfang Stark samt
persönlicher Stellvertretung benannt worden.
Des Weiteren sind
von den stimmberechtigten Vertretern der Träger der freien Jugendhilfe
Ersatzmitglieder für den Jugendhilfeausschuss benannt worden, die ebenfalls dem
obigen Beschlussvorschlag entnommen werden können.
Scheidet jemand
vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3
letzter Satz Gemeindeordnung NRW einen Nachfolger auf Vorschlag der Fraktion
oder Gruppe, der das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte.
Hierfür genügt ein
einfacher Mehrheitsbeschluss.
Gleiches gilt für
die Ersatzwahl beim Energiebeirat.
Im Falle eines
vorzeitigen Ausscheidens von stimmberechtigten Verbandsvertretern aus dem
Jugendhilfeausschuss ist ein Ersatzmitglied auf Vorschlag der Stelle, die das
ausgeschiedene Mitglied vorgeschlagen hatte, zu wählen. Die Aufforderung, ein
Ersatzmitglied zu benennen, ist an den entsprechenden Träger der freien
Jugendhilfe, oder, wenn das ausgeschiedene Mitglied auf Vorschlag eines
Zusammenschlusses gewählt worden war, an diesen zu richten. In der Regel wird
dies durch die Verwaltung des Jugendamtes in Absprache mit dem
Jugendhilfeausschussvorsitzenden ausgeführt.
Auch hierfür genügt
ein einfacher Mehrheitsbeschluss.
Beschlussvorschlag:
Die nachstehenden
Umbesetzungen in Ausschüssen bzw. sonstigen Gremien werden beschlossen:
|
bisher |
neu |
Funktion |
FA |
Michael Schwunk |
Roland
Zimmer |
o MG - FDP |
Philpp Beckmann |
Michael
Schwunk |
1. stv. MG - FDP |
|
Wolfgang Stark |
Philipp Beckmann |
2. stv. MG - FDP |
|
AUS |
Wolfgang Stark |
Uwe Hugendick |
o MG - FDP |
Bodo Hölscher |
Lothar Sprungmann |
1. stv. MG –
SWG/BfS |
|
Dr. Sylvia Philipp |
Alina Meuser |
6. stv. MG – SPD |
|
SozA |
Johnnie Weidner |
Marc Dinger |
3. stv. MG – SPD |
SpA |
Doreen Grunewald |
Udo Karsten |
2. stv. MG - SPD |
SchA |
Wolfgang Stark |
Jörg Pfeffer |
o MG – FDP |
Philipp Beckmann |
Klaus Meckel |
1- stv. MG - FDP |
|
JHA |
Frank Bicks |
Klaus Bensel |
stimmberechtigtes MG des StJR |
Konstantin Hols |
Frank
Bicks |
persönliches stv. MG des StJR für Herrn
Bensel |
|
LA |
Jörg Pfeffer |
Wolfgang
Wagner |
o MG – FDP |
Philipp Beckmann |
Jörg
Pfeffer |
1. stv. MG – FDP |
|
Roland Zimmer |
Philipp Beckmann |
2. stv. MG - FDP |
|
KA |
N.N. |
Alina
Meuser |
1. stv. MG - SPD |
Energie-beirat |
Wolfgang Stark |
Heiko
Beckmann |
o MG - FDP |
Heiko Beckmann |
Wolfgang
Wagner |
pers. stv. MG für Herrn Beckmann – FDP |
|
Die Bürgermeisterin
gez. Grollmann |