Sachverhalt:

Der Vorstand wurde in der Sitzung am 16.04.2013 durch den Verwaltungsrat beauftragt, die in Punkt 3 des interfraktionellen Antrages vom 13.03.2013 aufgeführten Prüfungen durchzuführen.

 

Ergänzend wird auf die Vorlagen 085/2013 (Kalkulatorischer Zinssatz für die Gebührenkalkulation 2014), 106/2013 (Vergleich der Betriebsformen für die TBS) sowie 089/2013 (Personalentwicklung der TBS 2014 – 2021) verwiesen, die ebenfalls mit dieser Thematik in Zusammenhang stehen. Soweit hieraus Auswirkungen auf mögliche Konsolidierungen entstehen, wurden diese in der Vorlage berücksichtigt.

 

Die Modellrechnung auf Basis der 5. Änderungsliste vom 07.03.2013 stellt einen erwarteten Konsolidierungsbeitrag der TBS in Höhe von 250 T€ bzw. 300 T€ in den Jahren 2014 und 2015 sowie in Höhe von 500 T€ in den Folgejahren bis einschließlich 2021 dar.

In Anlage 1 werden die von den TBS ermittelten und geplanten Einsparbeiträge für jedes Jahr dargestellt. Hier sind jeweils die Nummern der erläuternden Vorlagen angegeben.

Die Wertermittlung basiert überwiegend auf der Planung für 2013 unter der Annahme unveränderter Rahmenbedingungen. Insbesondere wurden grundsätzlich keine Kostensteigerungen berücksichtigt.

 

Im Folgenden werden die einzelnen Einsparungsbereiche inhaltlich und in ihrer Auswirkung im Zeitraum 2014 – 2021 erläutert.

 

 

Personalkosten / Personalentwicklung

Zur Feststellung der Potenziale wurde das interne Personalentwicklungskonzept fortgeschrieben. Einzelheiten hierzu sind in Vorlage 089/2013 erläutert.

 

Durch die geplanten Maßnahmen sind Konsolidierungsbeiträge in Höhe von 129.000,-€ in 2014 bis zu 253.000,-€ im Jahr 2021 vorgesehen. Im Gesamtbetrachtungszeitraum beläuft sich die Einsparsumme auf 1,74 Mio €.

Hierbei sind die Einsparungen berücksichtigt, die sich im Rahmen der Dienstleistungen und der Gemeinkosten direkt auf den städtischen Haushalt auswirken. Einsparungen in den Gebührenbereichen sind nicht dargestellt, da diese nur mittelbare Auswirkungen z.B. über geringere Gebührensätze haben.

 

In der Haushaltsplanung hat der Kämmerer für das Jahr 2014 15.000,-€ und für die Folgejahre ab 2015 jeweils 50.000,- € als erhöhte Gewinnabführung der TBS bereits eingeplant (Erhöhung der Ansätze im Bereich 16.01.02.465110 von 1,10 Mio € auf 1,115 Mio € in 2014 und 1,15 Mio € ab 2015). Diese Erhöhungen resultieren aus geplanten Einsparungen im Personalbereich und sind an dieser Stelle in Abzug zu bringen.

Die in den kommenden Jahren relevanten Maßnahmen werden in den jeweiligen Stellenplanberatungen thematisiert.

 

 

Friedhofsgebühren

In der Sitzung des Verwaltungsrates am 05.03.2013 wurden geänderte Gebührensätze für verschiedene Grabarten beschlossen.
Es wurde davon ausgegangen, dass hierdurch die Unterdeckung gesenkt werden kann, wenn sich das Nutzerverhalten entsprechend einstellt. Die ersten Zahlen dieses Jahres lassen erkennen, dass das Ziel wahrscheinlich nicht erreicht werden kann. Weitergehende Erläuterungen können bei Bedarf in der Sitzung erfolgen.

 

Ursprünglich war vorgesehen, im Rahmen dieser Vorlage einen nächsten Schritt zur Reduzierung der Unterdeckung darzulegen. Auf Grund der beschriebenen Situation wird vorgeschlagen, dies erst nach Vorliegen einer langfristigeren und damit verlässlicheren Auswertung in der Septembersitzung zu tun.

 

In der Gesamtschau der Konsolidierungsbeiträge wird das Thema Reduzierung der Unterdeckung im Bereich Friedhof vorerst nur reduziert mit 20.000,- € dargestellt. Eine Anpassung kann ggfls. nach Klärung der zur Zeit noch offenen Fragen erfolgen. Im Bereich Friedhof wird eine kontinuierliche Anpassung in den kommenden Jahren auf Grund der Gesamtentwicklung ohnehin angeraten sein.

 

 

Kalkulatorischer Zinssatz für die Gebührenkalkulation 2014

In der Anlage ist die Auswirkung einer Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes auf 5,50 Prozent dargestellt (Ergebniserhöhung abzügl. Mehrbelastung für die Stadt = 100.000,-€ pro Jahr; vgl. Vorlage 085/2013).

 

 

Reduzierung der jährlichen Ansätze

Für die durch die TBS bewirtschafteten Haushaltsstellen im städtischen Haushalt werden Ansatzvorschläge seitens der TBS gemacht.

Unter Berücksichtigung der Zeiterfassung der Jahre 2011 bis 2013 mit dem neuen Zeiterfassungssystem wurde der Zeitbedarf für die Aufgabenerledigung im Dienstleistungsbereich für die Stadt überprüft und neue Werte ermittelt. Außerdem wurde die Verrechnungssatzermittlung u.a. anhand des Jahresabschlusses 2012 überarbeitet.

Auf dieser Basis wurden die Ansatzvorschläge für die städtische Etatplanung berechnet und analog zur bisherigen Etatplanung fortgeschrieben. Der Abgleich pro Planjahr über die durch die TBS bewirtschafteten Haushaltsstellen weist eine durchschnittliche jährliche Reduzierung der Ansatzsumme von 100.000,-€ aus.

 

 

Betriebskosten im Energiebereich

Die Heizungsanlage der TBS ist gut zwanzig Jahre alt, einzelne Anlagenteile bereits über 40 Jahre. Die Anlage versorgt neben den Betriebsgebäuden auch die Wohnhäuser Wiedenhaufe 9 und 11.
Neue moderne Heizungsanlagen haben einen erheblich geringeren Energiebedarf. Das Einsparpotenzial bei den Betriebskosten wird auf mindestens 20 % geschätzt.

Das Sparpotenzial wird unter Berücksichtigung der Abschreibung (und Verzinsung) auf 10.000,-€ pro Jahr geschätzt. Die Einsparungen werden ab 2015 dargestellt (Erneuerung der Anlage in 2014).

 

 

Fremdvergabe Reinigung Straßeneinläufe
Die Straßeneinläufe der Kommunal-, Landes- und Bundesstraßen werden regelmäßig durch TBS-Mitarbeiter gereinigt.

Auf Grund der derzeit günstigen Marktsituation können nennenswerte Einsparungen durch Fremdvergabe erzielt werden.

Freiwerdende Kapazitäten werden zur Bearbeitung der Pflichtaufgaben in der Stadtentwässerung und zum Auffangen von Vertretungsnotwendigkeiten z. B. in der Abfallwirtschaft genutzt.
Auf Grund der vorliegenden Angebote wird von einem Einsparvolumen in Höhe von 15.000,-€ pro Jahr ausgegangen.

 

 

TBS-Verwaltungsrat,  Finanzausschuss und Rat der Stadt Schwelm werden gebeten, den Bericht über die Konsolidierungsmaßnahmen der TBS AöR in den Jahren 2014 bis 2021 zur Kenntnis zu nehmen.

Die Inhalte dieses Berichtes werden Gegenstand von Beschlüssen im Rahmen der jährlichen Haushalts-,  Wirtschaftsplan- und Stellenplanberatungen sein.