Sachverhalt:

Durch den Vorsitzenden des Trägervereins. Herrn Siepmann, wurde im Sportausschuss am 14.03.2012 ein Sachstandsbericht zur Arbeit des Trägervereins im Freibad abgegeben.

Insbesondere die wirtschaftlichen Verhältnisse des Vereins waren Gegenstand der anschließenden Diskussion. Nach Aussage des Vereinsvorsitzenden benötigt der Trägerverein einen zusätzlichen Förderbetrag in Höhe von 25.000 – 30.000 € um die Freibadsaison 2012 sichern zu können.

Nach Abwägung, dass unter den gegebenen Umständen eine Eröffnung des Freibades gefährdet erscheint, stellt Herr Lenz für die CDU-Fraktion den Antrag, dem Trägerverein Schwelmebad e. V.  in 2012 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 30.000 € zusätzlich zu den bereits im Etat vorgesehenen 50.000 € zu gewähren.

Auf Nachfrage stellt Herr Siepmann klar, dass der Betrieb des Freibades eingestellt werden muss, wenn die kommende Saison 2012 ähnlich verläuft wie die vergangene in 2011.

Herr Schweinsberg weist darauf hin, dass die 30.000 € zusätzlich nicht im Etat enthalten sind und sie auch schwer darstellbar seien. Wenn der Ausschuss heute den Auftrag erteilt, kann zu dem Zuschuss heute keine abschließende Aussage gemacht werden.

Der Ausschuss stimmt über den Antrag der CDU-Fraktion ab

dafür                            4

dagegen                        3

Enthaltungen                 4

Beschlussvorschlag:

Der Antrag der CDU-Fraktion wird zur Beratung und Beschlussfassung dem Finanzausschuss und Rat vorgelegt.