Sachverhalt:
Die vierte Änderungsliste zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010/2011 wurde am
23.04.2010 vom Kämmerer aufgestellt und vom Bürgermeister bestätigt.
Im Ergebnisplan sieht sie für 2010 einen Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 50.208.198 € sowie einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 62.966.989 € vor.
Das Jahresergebnis des Ergebnisplanes beläuft sich für 2010 somit auf – 12.758.791 €.
Für 2011 sieht die vierte
Änderungsliste einen Gesamtbetrag der
Erträge in Höhe von 50.328.107 € sowie einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in
Höhe von 61.289.102 € vor.
Der Fehlbedarf des
Ergebnisplanes beträgt für 2011 somit – 10.960.995 €.
Die vierte Änderungsliste
ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage 1 beigefügt.
Vorstehende Zahlen wurden
fortgeschrieben mit den Ergebnissen der Empfehlungen des Finanzausschusses vom
15.04. und 22.04.
Auf Basis dieser Werte
wurde die im Finanzausschuss am 15.04. vorgestellte Übersicht über die
Konsolidierungsmaßnahmen aktualisiert.
Sie ist dieser
Sitzungsvorlage als Anlage 2 beigefügt.
Ein Ablaufplan wird in der Sitzung am 29.04.2010 ausgelegt (Anlage 3).
Beschlussvorschlag:
Nach Abschluss der Beratungen der Entwürfe des Haushaltsplanes 2010/2011 und der Bestandteile und Anlagen sind folgende Entscheidungen erforderlich:
- Beschluss über den Stellenplan 2010/2011.
- Beschluss über die Fortschreibung des Haushaltssicherungs –und Personalwirtschaftskonzeptes 2010 und Folgejahre.
- Beschluss über die Haushaltssatzung 2010/2011 (Basis: Etatentwurf 2010/2011, 1. – 4. Änderungsliste, ggf. gefasste Einzelbeschlüsse im Rahmen der Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und ggf. noch in der Ratssitzung am 29.04.10 gefasste Einzelbeschlüsse).
- Beschluss über die Bewirtschaftung der im Haushaltsplan der Stadt für technische Maßnahmen und Dienstleistungen der TBS ÄÖR veranschlagten Aufwandsansätze.
Anlage 1 – 3 Seiten – 4.
Änderungsliste
Anlage 2 – 3 Seiten –
Tabellarische Übersicht der Konsolidierungsmaßnahmen
Anlage 3 – 5 Seiten -
Ablaufplan