Frau Wolff (Verkehrsplanerin im Büro BSV) stellt die Ergebnisse und den Schlussbericht des Parkraum- und Mobilitätskonzepts (PMK) anhand einer Powerpoint-Präsentation vor. Anschließend wird rege diskutiert und Fragen der Politik durch Frau Wolff beantwortet.

Herr Feldmann (Die Linke) bittet um Vermerkung im Protokoll, dass nur das Konzept zum derzeitigen Zeitpunkt beschlossen wird und nicht zum jetzigen Zeitpunkt über die Umsetzung einzelner Maßnahmen und Projekte entschieden wird.

Zudem wird darum gebeten, die Präsentation der Niederschrift beizufügen. Die Verwaltung merkt hierzu an, dass die Präsentation aufgrund des derzeit nicht funktionierenden Ratsinformationssystems im Nachgang der Sitzung am 08.11.2023 per Mail an den Fraktionsverteiler versandt wurde.

Wie unter den TOPs A2 und A3 beraten und beschlossen wird darüber abgestimmt, dass die Vorlage ohne Beschluss aus dem AUS im HA weiter beraten wird.

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür	19
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	0