TOP Ö 5.5: Ausbau der Rheinischen Straße und Loher Straße

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Guthier führt aus, dass die Verwaltung mit dieser Vorlage beabsichtige einen Ausbaubeschluss nachzuholen. Dies stehe im Zusammenhang mit dem KAG. Die Förderungsrichtlinien lägen noch nicht vor, allerdings bilde dieser Beschluss die Grundlage der Förderung. Die Chancen, die dieser Beschluss eröffne, sollten genutzt werden.

 

Herr Kranz bestätigt, dass die Unterlagen sehr detailliert gewesen seien. Trifft es zu, dass die Rheinische Straße zur Sackgasse werde?

 

Herr Guthier antwortet, dass man bewusst alles in der Vorlage aufgefphrt habe, da die konkreten Förderrichtlinien nicht bekannt seien.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, so dass Frau Grollmann-Mock zur Abstimmung aufruft. 


Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Ausbau der Rheinischen Straße/Loher Straße wie in dieser Vorlage beschrieben und entsprechend den als Anlagen beigefügten Ausführungsplanungen.

 


                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x