Sachverhalt:

Die Verwaltung hat in der letzten Ausschusssitzung am 26.01.2010 angekündigt, anlässlich der Beratungen über den Doppelhaushalt 2010/2011 am 09.03.2010 die bisher festgestellten Schäden an den Schwelmer Fahrbahndecken und Gehwegen durch eine gesonderte Berichtsvorlage darzustellen.

 

Die TBS AöR als Dienstleister für die Stadt Schwelm u.a. für den Bereich „Straßenbauangelegenheiten“ hatten bereits in ihrer Pressemitteilung vom 22.01.2010 unter der Überschrift „Straßen leiden unter dem Winter“ auf die ersten deutlichen Schäden an Fahrbahnen und Gehwegen und hier beispielhaft auf eine Fläche vor dem Bahnhof hingewiesen, wo ca. 200 qm Fahrbahn im Vollausbau in einer Aufbaustärke von 70 cm (Asphaltschichten und Unterbau) saniert werden müssen. Ebenfalls am Bahnhofplatz vor dem Finanzamt musste der Gehweg gesperrt werden, da die hochgefrorenen Gehwegplatten eine Unfallgefahr darstellten. In der Regel aber setzen sich die hochgefrorenen Gehwegplatten bzw. -pflaster nach der Frostperiode wieder. Ursache für solche Schäden ist der Wechsel zwischen Minus- und Plustemperaturen, der den Straßenbelägen am meisten zu schaffen macht. Der Untergrund war durch die starken Regenfälle Ende letzten Jahres gesättigt. Das Oberflächenwasser gelangt durch Risse in der Asphaltdecke in den Untergrund. Wenn das Wasser dann gefriert, wird die darüber liegende Asphaltdecke mit der Zeit immer mehr aufgerissen.

 

Auch an anderen Straßen zeichnet sich schon jetzt erheblicher Handlungsbedarf nach dem Winter ab:

Schwelmestraße zwischen Möllenkotter Str. und Weißenfeld, Scharlicker Straße, In der Graslake, Ernst-Adolf-Straße, Max-Klein-Straße, Ehrenberger Straße, Lindenbergstraße, Rheinische Straße, Haßlinghauser Str./Am Damm, Luisenstraße, Pastor-Nonne-Straße, Blücherstraße, Bandwirkerweg und die Wirtschaftswege Hemte und Busch.

 

Zur Zeit werden einzelne Schlaglöcher mit Kaltmischgut verfüllt, was aber nur eine Ãœbergangslösung zur Beseitigung der aktuellen Gefahrenstellen darstellt. Es garantiert nur eine kurzzeitige Stabilität, ehe der nächste Frost die Wunden wieder aufreißt. Für eine dauerhafte Asphaltoberfläche wird Heißasphalt benötigt, der aber nur bei milderen Temperaturen verarbeitet werden kann.   

Nicht nur die Fahrbahnen, sondern auch die Gehwege werden durch die Frostschäden geschädigt

 

Im Verwaltungs-Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011 sind für die Unterhaltung der öffentlichen Straßenflächen in der Baulast der Stadt Schwelm folgende Haushaltsmittel pro Jahr eingeplant:

 

Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen
Sachkosten:    Â	Fahrbahnen u. Gehwege	304.300	€
	Brücken u. Stützwände	  20.000	€
	Bordsteinabsenkungen	10.000	€
	Maßnahmen Radwegekommission	5.000	€
Personalkosten u. Kfz-Kosten TBS AöR		130.900	€
		470.200	€

 

Produkt 12.01.02 - Landesstraßen
Sachkosten:	Gehwege u. Parkspuren	8.000	€
Personalkosten u. Kfz-Kosten TBS AöR		2.000	€
		10.000	€

 

Produkt 12.01.03 - Bundesstraßen
Sachkosten:	Gehwege u. Parkspuren	8.000	€
Personalkosten u. Kfz-Kosten TBS AöR		2.000	€
		10.000	€

 

Produkt 12.01.04 - Parkeinrichtungen
Sachkosten:	Parkflächen		20.000	€
Personalkosten u. Kfz-Kosten TBS AöR			7.000	€
			27.000	€

 

Produkt 13.01.05 - Landwirtschaft
Sachkosten:	Wirtschaftswege	20.000	€
Personalkosten u. Kfz-Kosten TBS AöR		2.600	€
		22.600	€

 

Haushaltsmittel insgesamt für alle 5 Produkte:
Sachkosten	395.300	€
Personal- u. Kfz-Kosten TBS AöR	144.500	€
	539.800	€

 

 

Insgesamt reichen die Finanzmittel nach Ansicht von TBS und Verwaltung nicht aus, um eine angemessene Straßenunterhaltung zu gewährleisten und das „Vermögen Straße“ zu erhalten.

 

Auf Grund des anhaltenden Winters war eine abschließende Schadensaufstellung zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch nicht möglich. Wenn bis zur Sitzung des AUS neue Erkenntnisse vorliegen, werden diese in der Sitzung erläutert. Darüber hinaus werden die TBS versuchen, verlässliche Kosten für die anstehenden Maßnahmen zu ermitteln und diese in der Sitzung vorzulegen.

 

Die TBS haben zum Jahresbeginn auf Grundlage der Jahresausschreibung 2009 bereits einen Auftrag in Höhe von 35.000,- € für Maßnahmen der Straßen- und Gehwegunterhaltung erteilt. Je nach Zustand und Dringlichkeit wird die beauftragte Straßenbaufirma – sofern es das Wetter zulässt - nun im Stadtgebiet tätig werden. Sie folgt dabei den von den TBS bei der Schadensermittlung vor Ort ermittelten Prioritäten.