Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat in seiner Sitzung am 21.03.2024 (siehe Sitzungsvorlage 032/2024) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024/2025 einschließlich des Haushaltsplanes 2024/2025 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

In den einzelnen Fachausschüssen werden die Produkte der jeweiligen Fachbereiche beraten, somit im Hauptausschuss die Produkte des Bereiches 210 „Bürgerservice / Feuerwehr“.

Es sollen folgende Produkte beraten werden:

            02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung

            02.01.02 Gewerbewesen

            02.01.03 Verkehrsangelegenheiten

            02.01.04 Parkraumüberwachung

            02.01.05 Bürgerservice

            02.01.06 Personenstandswesen

            02.01.08 Brandschutz

            02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst

            02.01.10 Besonderer Rettungsdienst

Das Zahlenwerk mit Produktbeschreibungen und Erläuterungen der vorstehenden Produkte wurde zu einem PDF-Dokument zusammengefasst und der Sitzungsvorlage als Anlage 1 in elektronischer Fassung beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Anlage (insgesamt 64 Seiten) wird sie dieser Vorlage nur in digitaler Form beigefügt.

Eine Übersicht über die geplanten Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr wurde der Sitzungsvorlage 051/2024 beigefügt, da sie zwischenzeitlich aktualisiert wurde und nicht mehr dem ursprünglichen Haushaltsansatz entspricht. Die Änderungen werden in die 1. Änderungsliste aufgenommen.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2024/2025 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.