Sachverhalt:
Der Rat der Stadt
Schwelm hat in seiner Sitzung am 21.03.2024 (siehe Sitzungsvorlage 032/2024)
den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024/2025 einschließlich
des Haushaltsplanes 2024/2025 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen
Ausschüsse verweisen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Sozialausschuss
folgende Produktgruppen zu beraten:
05.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB
XII
05.02 - Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
05.03 - Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
05.04 - Unterstützung von Senioren, Migranten und
Obdachlosen
05.05 - Sonstige soziale Leistungen
Das Zahlenwerk mit
Produktbeschreibungen und Erläuterungen der vorstehenden Produkte wurde zu
einem PDF-Dokument zusammengefasst und der Sitzungsvorlage als Anlage in
elektronischer Fassung beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen
Anlage (74 Seiten) wird sie dieser Vorlage nur in digitaler Form beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der
Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der
entsprechenden Haushaltsansätze 2024/2025 gemäß Vorberatung in der heutigen
Sitzung.
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Der Bürgermeister i.V. gez. Kauke |