Betreff
Haushaltssatzung, Haushaltssicherungskonzept und Haushaltsplan (Stand 3. Änderungsliste) nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage
055/2008
Aktenzeichen
3/Mo
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die dritte Änderungsliste wurde nach dem Stand vom 27.03.2008 aufgestellt und bestätigt. Sie ist als Anlage 1 beigefügt.

Durch diese Änderungsliste wurde der Gesamtbetrag der Erträge von bisher 52.101.442 € (Stand 2. Änderungsliste) auf 52.319.542 € festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Aufwendungen wurde von bisher 59.945.756 € (Stand 2. Änderungsliste) auf 60.000.656 € festgesetzt.

Das Jahresergebnis des Ergebnisplanes 2008 beläuft sich nach dem Stand der dritten Änderungsliste auf – 7.681.114 € (bisher Stand 2. Änderungsliste – 7.844.314 €).

Es wird gebeten, die dritte Änderungsliste mit in die Beratungen aufzunehmen.

 

Das Haushaltssicherungskonzept 2008 – 2013 ist  als Anlage 2 beigefügt.

Es sieht den Ausgleich innerhalb des vorgeschriebenen Konsolidierungszeitraumes  im Jahr 2013 vor.

Eine Konkretisierung der im Haushaltssicherungskonzept auf Seite 6 unter IV genannten Maßnahmen ist durch die Fachausschüsse und den Rat  im Laufe des Jahres 2008 zu beschließen.

Die auf Basis der vorgenannten Unterlagen erstellte Haushaltssatzung (Stand 3. Änderungsliste) ist als Anlage 3 ebenfalls beigefügt.

Es wird gebeten, auch diese Unterlagen in die Beratungen aufzunehmen.

Zur Sitzung des Rates am 29.04.2008 wird ergänzend ein Ablaufplan erstellt.


Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Der Hauptausschuss berät erneut über die Haushaltssatzung 2008, den Haushaltsplan (Stand 3. Änderungsliste) sowie den Stellenplan 2008.

Er berät zudem über das Haushaltssicherungskonzept 2008 – 2013.

 

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Nach Abschluss der Beratungen der Entwürfe des Haushaltsplanes 2008 (Stand 3. Änderungsliste) und der Bestandteile und Anlagen sind folgende Entscheidungen erforderlich:

 

  1. Beschluss über den Stellenplan 2008
  2. Beschluss über die Haushaltssatzung 2008
  3. Beschluss über das Haushaltssicherungskonzept 2008 –2013:

Das Haushaltssicherungskonzept 2008 – 2013 wird beschlossen.

Die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind vom Rat und den Fachausschüssen im Lauf des Jahres 2008 durch weitere Beschlüsse zu konkretisieren und bei der Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen.

 

 

  1. Beschluss über die Bewirtschaftung der im Haushaltsplan der Stadt für technische Maßnahmen und Dienstleistungen der TBS ÄÖR veranschlagten Ausgabeansätze:

Die TBS werden beauftragt, die im Haushaltsplan der Stadt Schwelm veranschlagten technischen Maßnahmen und Dienstleistungen im Rahmen der ausgewiesenen Mittel nach den Regeln der Unternehmenssatzung durchzuführen.

 

 


Anlage 1- 3 Seiten-

Anlage 2 - 7 Seiten -

Anlage 3 – 4 Seiten -