Sachverhalt:

Die Verwaltung wird den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Haushaltsplanes mit Stellenplan und weiteren Anlagen mit Sitzungsvorlage 008/2023 in die Ratssitzung am 26.01.2023 einbringen. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates am 26.01.2023 im Sinne der genannten Vorlage muss der Kulturausschuss in seiner Sitzung am 08.02.2023 die in seiner Zuständigkeit liegenden Produkte aus dem Etatentwurf 2023 beraten. Dies sind im Einzelnen:

01.01.14        Hauptarchiv                                                   04.01.01        Kommunale Veranstaltungen

04.01.02        Museum                                                         04.01.03         Musikschule

04.01.04        Volkshochschule                                         04.01.05        Bücherei

04.01.06        Heimat- und sonstige Kulturpflege

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2023 mit Stand vom 05.12.2022 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlagen 1 und 2 beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 41 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage Nr. 008/2023 zur o. a. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Darüber hinaus ist die Aufstockung einer TVöD-Stelle im Produkt 04.01.03 Musikschule um 0,5 Stellen geplant. Zwei Honorarkräfte aus dem Fachbereich Violine haben ihre Verträge zum 01.02. bzw. 01.03.2023 gekündigt, da sie anderweitig eine Festanstellung erhalten haben. Hiervon betroffen sind 35 Schüler*innen (Jekits-Kinder und Musikschulschüler*innen); darunter auch einige der Jugend musiziert-Teilnehmerinnen.

Durch die Musikschuloffensive des Landes NRW, die landesweit die Einrichtung von TVöD-Stellen finanziell fördert, suchen viele Musikschulen neue Lehrkräfte, womit sich die Zahl von Honorarkräften auf dem „freien Markt“ weiter reduziert. Aus diesem Grund war auch die Suche nach neuen Honorarkräften im Fachbereich Violine bislang nicht erfolgreich.

Beschlussvorschlag:

1.    Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2023 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung zu Vorlage 039/2023.

2.    Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm die Aufstockung um 0,5 Stellen im Produkt 04.01.03, Musikschule.