Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 25.11.2021 (siehe Vorlage der Verwaltung Nr. 250/2021) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich des Haushaltsplanes zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

Nach der Beratungszuständigkeit sind für den Fachbereich Planen und Bauen folgende Produkte zu beraten:

09.01.02              Konzepte für Teilbereiche

09.02.01              Flächennutzungsplan

09.02.02              Bodennutzung

09.03.01              Geoinformationen

10.01.01              Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02              Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01              Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02              Landesstraßen

12.01.03              Bundesstraßen

12.01.04              Parkeinrichtungen

12.01.05              ÖPNV

13.01.02              Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05              Landwirtschaft

14.01.01              Umweltschutz

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die

Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage

Nr. 250/2021 zur o.a. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden

Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden

Haushaltsansätze 2022 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.