Sachverhalt:
Dem Rat der Stadt
Schwelm wurde mit Sitzungsvorlage 200/2020
vorgeschlagen, den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des
Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse zu
verweisen.
Nach der
Beratungszuständigkeit sind im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:
02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
02.01.02 Gewerbewesen
02.01.03 Verkehrsangelegenheiten
02.01.04 Parkraumüberwachung
02.01.05 Bürgerservice
02.01.06 Personenstandswesen
02.01.08 Brandschutz
02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst
02.01.10 Besonderer Rettungsdienst
Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2021 mit Stand vom 09.12.2020 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 53 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Außerdem ist der Vorlage die Anlage zu HHSt. 02.01.08/0019.783100 -
Fortschreibung der geplanten Feuerwehr-Fahrzeugbeschaffungen - beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2021 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Der Bürgermeister gez. Langhard |