Sachverhalt:

Mit Beschluss vom 14.01.2021 zu Sitzungsvorlage 200/2020 hat der Rat der Stadt Schwelm den Entwurf der Haushaltssatzung f?r das Haushaltsjahr 2021 einschlie?lich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zust?ndigen Aussch?sse verwiesen. Nach der Beratungszust?ndigkeit sind folgende Produkte aus dem Etatentwurf 2021 im Liegenschaftsausschuss zu beraten:

??????????? 01.01.12 - Zentrales Grundst?cksmanagement

??????????? 01.01.13 - Zentrales Geb?udemanagement

??????????? 13.01.01 - ?ffentliche Gr?nfl?chen

??????????? 13.01.03 - Friedhofs- und Bestattungswesen

??????????? 13.01.04 - Forstwirtschaft

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2021 mit Stand vom 09.12.2020 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlagen 1-5 beigef?gt. Aufgrund des Umfangs dieser Unterlagen (insgesamt 50 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente auch den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizuf?gen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage Nr. 200/2020 zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Das als Anlagen 1-5 vorgelegte Zahlenwerk beinhaltet den Stand der Etatanmeldungen bis zum 09.12.2020. Die sich nach diesem Datum zu einzelnen Haushaltsstellen noch ergebenden ?nderungen werden ?ber noch zu erstellende ?nderungslisten in den Etatentwurf f?r 2021 eingesteuert.

Zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 - ?Instandhaltung der Grundst?cke und baulichen Anlagen? (kurz: Bauunterhaltung) wird auf folgendes hingewiesen:

Das Immobilienmanagement hat - wie jedes Jahr - im Zuge der Etatplanung eine ?berarbeitete / erg?nzte Planung der notwendigen Bauunterhaltungsma?nahmen f?r den ma?geblichen Planungszeitraum erstellt, um so den erforderlichen Mittelbedarf errechnen zu k?nnen. Hierzu hat der Verwaltungsvorstand mit der Begr?ndung finanzieller und personeller Engp?sse und unter der Ber?cksichtigung der Vorlage 213/2020 - ?Schwelm 2030? entschieden, f?r diese grunds?tzlich erforderlichen Bauunterhaltungsma?nahmen zun?chst keine Mittel bereitzustellen. Der Etatansatz f?r 2021 bei der o.g. Haushaltsstelle enth?lt daher nur den sog. ?Sockelbetrag f?r Unvorhergesehenes? in der jahres?blichen H?he von 450.000,-- EUR.

Hinzu kommt ein Betrag von 1.517.109,-- EUR aus abzuarbeitenden Instandhaltungsr?ckstellungen, die in Vorjahren gebildet wurden. Dieser Betrag kann sich noch erh?hen, wenn es im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2020 gelingt, weitere R?ckstellungszuf?hrungen zu buchen. Ebenfalls ist hinzuweisen auf die bei Haushaltsstelle 01.01.13/0302.785100 veranschlagten Mittel zum "Digitalpakt Schulen" in H?he von 420.000,-- EUR, die jedoch erst nach Vorliegen eines positiven F?rdermittelbescheides beauftragt werden d?rfen (erfolgt federf?hrend von der WiF? in Zusammenarbeit mit der IT-Abteilung) sowie auf die in 2021 bei Haushaltsstelle 01.01.13.521506 f?r Schulbauma?nahmen zur Verf?gung stehenden F?rdermittel aus "Gute Schule" von 260.250,-- EUR. Letztlich sind - vorbehaltlich des Beratungsergebnisses in gleicher Sitzung zu Vorlage 020/2021 - noch die baulichen Ma?nahmen im Hallenbad in einer Gr??enordnung von 110.150,-- EUR zu erw?hnen.

Allein aus den vorgenannten Positionen errechnet sich f?r den FB 2 f?r 2021 ein Ma?nahmenvolumen von 2.757.509,-- EUR. Die f?r 2021 beantragten, aber nicht bewilligten Mittel bei der Bauunterhaltung belaufen sich auf einen Betrag von 1.822.500,-- EUR, so dass sich hierdurch das Ma?nahmenvolumen auf insgesamt 4.580.009,-- EUR erh?hen w?rde.

Die Verwaltung m?chte dem Ausschuss die M?glichkeit er?ffnen, Einsicht in die vorerw?hnte Ma?nahmenplanung f?r das Jahr 2021 zu nehmen. Da diese detaillierte Aufstellung jedoch nicht zur Beratung im ?ffentlichen Teil der Sitzung geeignet ist, wird diese dem Ausschuss separat im nicht-?ffentlichen Teil der Sitzung mit Vorlage 023/2021/2 vorgestellt.

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsans?tze 2021 ff. gem?? Vorberatung in der heutigen Sitzung zu Vorlage 023/2021.

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