Sachverhalt:
Dem Rat der Stadt Schwelm ist in seiner Sitzung am 14.01.2021 der Entwurf
der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des
Haushaltsplanes vorgelegt worden.
Nach der Beratungszuständigkeit sind für den Fachbereich Planen und Bauen
folgende Produkte zu beraten:
09.01.02 Konzepte für Teilbereiche
09.02.01 Flächennutzungsplan
09.02.02 Bodennutzung
09.03.01 Geoinformationen
10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
10.01.02 Denkmalschutz und Denkmalpflege
12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze
12.01.02 Landesstraßen
12.01.03 Bundesstraßen
12.01.04 Parkeinrichtungen
12.01.05 ÖPNV
13.01.02 Öffentliche Gewässer /
wasserbauliche Anlagen
13.01.05 Landwirtschaft
14.01.01 Umweltschutz
Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf
verzichtet, die
Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der AUS empfiehlt
dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden
Haushaltsansätze 2021 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Der Bürgermeister i. V. gez. Schweinsberg |