Sachverhalt:

Dem Rat der Stadt Schwelm ist in seiner Sitzung am 14.01.2021 der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich des Haushaltsplanes vorgelegt worden.

Nach der Beratungszuständigkeit sind für den Fachbereich Planen und Bauen folgende Produkte zu beraten:

09.01.02              Konzepte für Teilbereiche

09.02.01              Flächennutzungsplan

09.02.02              Bodennutzung

09.03.01              Geoinformationen

10.01.01              Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02              Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01              Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02              Landesstraßen

12.01.03              Bundesstraßen

12.01.04              Parkeinrichtungen

12.01.05              ÖPNV

13.01.02              Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05              Landwirtschaft

14.01.01              Umweltschutz

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die

Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden

Haushaltsansätze 2021 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.