Betreff
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Schwelm am 13.09.2020
Vorlage
159/2020
Art
Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Gegen die Wahl zum
Integrationsrat der Stadt Schwelm am 13.09.2020 wurden keine Einsprüche
erhoben.
Zur Prüfung der
Wählbarkeit werden die Wahlvorschläge mit den Wählbarkeitsbescheinigungen,
zur Untersuchung von
eventuellen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl die Wahlniederschriften der
einzelnen Wahlvorstände,
zur Prüfung, ob das
Wahlergebnis richtig festgestellt wurde, die Niederschrift über die Sitzung
des Wahlausschusses am 16.09.2020 vorgelegt.
Beschlussvorschlag:
Dem Rat der Stadt Schwelm wird empfohlen, die Wahl des
Integrationsrates der Stadt Schwelm am 13.09.2020 für gültig zu erklären.
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Der Bürgermeister In Vertretung gez. Schweinsberg |