Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 26.09.2019 (Vorlage 166/2019) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 einschließlich des Haushaltsplanes zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 6 im AUS folgende Produkte zu beraten:

09.01.02               Konzepte für Teilbereiche

09.02.01               Flächennutzungsplan

09.02.02               Bodennutzung

09.03.01               Geoinformationen

10.01.01               Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02               Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01               Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02               Landesstraßen

12.01.03               Bundesstraßen

12.01.04               Parkeinrichtungen

12.01.05               ÖPNV

13.01.02               Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05               Landwirtschaft

14.01.01               Umweltschutz

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 166/2019 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2020 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.