Sachverhalt:
Dem Rat der Stadt
Schwelm wird mit Sitzungsvorlage 166/2019
vorgeschlagen, den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des
Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse zu
verweisen.
Nach der
Beratungszuständigkeit sind im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:
02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
02.01.02 Gewerbewesen
02.01.03 Verkehrsangelegenheiten
02.01.04 Parkraumüberwachung
02.01.05 Bürgerservice
02.01.06 Personenstandswesen
02.01.08 Brandschutz
02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst
02.01.10 Besonderer Rettungsdienst
Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2020 mit Stand vom 16.08.2019 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 49 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2020 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Die Bürgermeisterin
I.
V. gez.
Schweinsberg |