Sachverhalt:
Dem Rat der Stadt
Schwelm wird mit Sitzungsvorlage 130/2018 vorgeschlagen, den Entwurf der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Haushaltsplanes
mit Anlagen und des Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zuständigen
Ausschüsse zu verweisen.
Nach der
Beratungszuständigkeit sind im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:
02.01.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
02.01.02 Gewerbewesen
02.01.03 Verkehrsangelegenheiten
02.01.04 Parkraumüberwachung
02.01.05 Bürgerservice
02.01.06 Personenstandswesen
02.01.07 Statistik und Wahlen
02.01.08 Brandschutz
02.01.09 Allgemeiner Rettungsdienst
02.01.10 Besonderer Rettungsdienst
Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2019 mit Stand vom 15.08.2018 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlage beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (insgesamt 55 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden
Haushaltsansätze 2019 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Die Bürgermeisterin
gez. Grollmann |