Sachverhalt:

Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt Schwelm in der Sitzung am 27.09.2018 mit Sitzungsvorlage 130/2018 vorschlagen, den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich des Haushaltsplanes mit Anlagen und des Haushaltssanierungsplanes zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse zu verweisen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Liegenschaftsausschuss folgende Produkte zu beraten:

01.01.12 - Zentrales Grundstücksmanagement

01.01.13 - Zentrales Gebäudemanagement

13.01.01 - Öffentliche Grünflächen

13.01.03 - Friedhofs- und Bestattungswesen

13.01.04 – Forstwirtschaft

Der elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des Etatentwurfs 2019 mit Stand vom 23.08.2018 zu den vorstehend genannten Produkten als Anlagen 1-5 beigefügt. Aufgrund des Umfangs dieser Unterlagen (insgesamt 46 Seiten) wird darauf verzichtet, die Dokumente auch den Papierausfertigungen dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlage Nr. 130/2018 zur o. g. Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 - „Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ (kurz: Bauunterhaltung) wird auf folgendes hingewiesen:

In Anlehnung an das Beratungsverfahren aus dem Vorjahr enthält der vorgelegte Etatentwurf für die Jahre 2019 - 2022 bislang nur die Zahlen aus der Maßnahmenplanung des Vorjahres. Das Immobilienmanagement hat jedoch - wie jedes Jahr - im Zuge Etatplanung eine überarbeitete / ergänzte Maßnahmenplanung erstellt. Diese ergibt für das Jahr 2019 einen Etatansatz von 2.327.100,-- EUR und übersteigt damit den bislang im Etatentwurf veranschlagten Betrag aus der Vorjahresplanung um 1.131.000,-- EUR.

Vor diesem Hintergrund möchte die Verwaltung dem Ausschuss die Möglichkeit eröffnen, den Etatansatz 2019 ff. zur Haushaltsstelle 01.01.13.521505 im Detail zu beraten. Da die detaillierte Maßnahmenplanung zur vorgenannten Haushaltsstelle nicht in öffentlicher Sitzung beraten werden sollte, wird diese  dem Ausschuss separat im nicht-öffentlichen Teil zur Beschlussfassung vorgestellt (siehe Vorlage 156/2018/1).

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2019 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung zu Vorlage 156/2018. Dieser Beschluss gilt nicht für die Haushaltsstelle 01.01.13.521505 - „Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ (kurz: Bauunterhaltung) Hierzu wird auf die Beratung zu Vorlage 156/2018/1 verwiesen.