Sachverhalt:

Die Verwaltung wurde durch den Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung in seiner Sitzung am 30.05.2017 beauftragt, die Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Innenstadt von Schwelm einzuleiten (SV 203/2017/4).

Die Vergabe  eines entsprechenden Auftrages an ein oder mehrere Planungsbüros bedurfte einer intensiven Vorbereitung aus inhaltlicher und verwaltungstechnischer Sicht, auch wenn zur Herbeiführung des o.g. Beschlusses schon im Vorfeld durch den FB 6.1 erhebliche Vorarbeiten geleistet wurden.

Aus diesem Grunde setzten sich Mitarbeiter der Verwaltung mit der für die Stadt Schwelm zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg in Verbindung, um die grundsätzliche Struktur des zu erarbeitenden ISEK mit dem dortigen für die Städtebauförderung zuständigen Dezernat vorzubesprechen. Ziel dieser Vorbereitungen war die Vermeidung von förderschädlichen Gesichtspunkten bei der Angebotsaufforderung der potenziellen Büros.

Die Verwaltung hatte die der BR vorgestellte Struktur des geplanten Schwelmer ISEK an der Arbeitshilfe des Bundesbauministeriums „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung“ orientiert. Das Gespräch bei der BR Arnsberg stellte sich aus diesem Grunde sehr positiv und fruchtbar dar.

Anschließend hatte die Verwaltung die Möglichkeit, die für das Schwelmer ISEK vorgesehene Strategie im zuständigen Dezernat des Düsseldorfer Heimat- bzw. Bauministerium vorzustellen. Auch dort wurde die vorgesehene Struktur grundsätzlich akzeptiert. Das Ministerium empfahl der Stadt Schwelm zudem sich mit dem „Netzwerk Innenstadt“ in Verbindung zu setzen und diesem gegebenenfalls beizutreten.

Bei dem Netzwerk Innenstadt handelt es sich um einen freiwilligen Zusammenschluss von nordrheinwestfälischen Gemeinden, die innerstädtische  Aufgabenstellungen (auch ISEK`s) kooperativ angehen wollen und ihre Erfahrungen austauschen möchten.

Nach einer sehr informativen und fruchtbaren  Beratung durch den Geschäftsführer des Netzwerkes Innenstadt, Herrn Jens Imorde, trat die Stadt Schwelm im Mai 2018 dem Netzwerk bei.

Die endgültige Struktur und die Aufgabenstellung für anzuschreibende Fachbüros lag Ende Mai 2018 vor. Diese Aufgabenstellung wurde mit Schreiben vom 29.05.2018, das dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt ist,  an insgesamt zehn Fachbüros versendet. In der Aufgabenstellung wurde deutlich herausgearbeitet, dass dem verkehrlichen Gesichtspunkt über die allgemein städtebaulichen Bezüge hinaus, eine herausragende Rolle zukommt. Diese Thematik der verkehrlichen Aufarbeitung innerhalb des Schwelmer ISEK wurde in einem separaten Themenpapier (Anlage 2) beschrieben und ebenfalls versendet.  Den angeschriebenen Fachbüros wurde empfohlen einen separaten Fachgutachter für den Bereich Verkehr bei der Angebotsabgabe hinzuzunehmen, so sie denn nicht über entsprechende eigene Qualifikationen verfügen.

Die zehn an der Aufforderung zur Angebotsabgabe beteiligten Fachbüros erhielten Gelegenheit das entsprechende Angebot bis zum 02.07.2018 vorzulegen. Fünf Büros haben diese Gelegenheit wahrgenommen und ein Angebot termingerecht vorgelegt.

Innerhalb dieser Angebote wurde auf der Grundlage der auch im Anschreiben genannten Bewertungsmatrix eine Rangfolge gebildet. Die ersten drei Fachbüros erhielten am 26.07.2018 die Gelegenheit ihre Angebote einem Auswahlgremium persönlich vorzustellen und zu erläutern.

Das Auswahlgremium bestand aus FBL 6, SGL 6.1, einem Mitarbeiter des FB 6.1, sowie dem Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung.

Sämtliche drei aufgeforderte Büros nahmen die Gelegenheit zur persönlichen Vorstellung ihres Angebotes wahr.

Das Auswahlgremium kam nach den Vorstellungen zu dem Schluss, dass der Auftrag an die Planungsgruppe Stadtbüro aus Dortmund vergeben werden soll. Die Planungsgruppe Stadtbüro hatte sich für die Angebotsabgabe mit der Planersocietät zusammengetan. Bei der Planersocietät handelt es sich um ein versiertes, schon bei der Verwaltung bekanntes Verkehrsplanungsbüro, das  seinen strategischen Ansatz ebenfalls am 26.07.2018 vorstellte. Die Auftragssumme beträgt rund 65.000 €.

Die konzeptionellen Ansätze zur Erarbeitung des ISEK werden den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung in der Sitzung durch Kurzvorträge  von Mitarbeitern der Planungsgruppe Stadtbüro und der Planersocierät vorgestellt.