Sachverhalt:

Wie seit 2010 praktiziert, wird dem Verwaltungsrat die Gelegenheit gegeben, im Vorfeld der Gebührenkalkulationen über den kalkulatorischen Zinssatz zu beraten.

Seit 2010 liegt der Zinssatz bei 5,25 % (2009: 5,5 %; 2008: 5,75 %).

Grundsätzlich wird das Ziel verfolgt, die Gebührensätze möglichst konstant zu halten. Die maßgebliche Stellschraube im Bereich der Stadtentwässerung ist der kalkulatorische Zinssatz.

Die jährliche Ermittlung eines durchschnittlichen Zinssatzes auf Basis der Restnutzungsdauern des Kanalvermögens in Kombination mit den Abzinsungszinssätzen gem. § 253 Abs. 2 HGB der Bundesbank für die verschiedenen Laufzeiten ergab einen vertretbaren Zinssatz von 3,75 bis 4,25 %.

Der anhand der tatsächlich in 2015 gezahlten Darlehenszinsen unter Berücksichtigung des durchschnittlichen Darlehensbestandes 2015 ermittelte Zinssatz liegt bei 3,56 %.

Da sich eine Zinssatzveränderung auf das Jahresergebnis und somit auf den möglichen Ausschüttungsbetrag für die Stadt auswirkt, wird aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt eine Zinssatzreduzierung derzeit nicht in Betracht gezogen.

Die GPA empfiehlt in ihrem Bericht zur überörtlichen Prüfung der Stadt Schwelm, eine „Anhebung der kalkulatorischen Verzinsung im Abwasserbereich [zu] prüfen“. Die Stellungnahme der TBS zu dieser Empfehlung wurde der Niederschrift zur Sitzung vom 15.03.2016 beigefügt. Der Vorstand und die kaufmännische Leitung schließen sich der Empfehlung der GPA nicht an, da eine Erhöhung des kalkulatorischen Zinssatzes bei der derzeitigen allgemeinen Zinsentwicklung und den individuellen Darlehenszinssätzen der TBS sachlich nicht begründbar ist.

Für die Kalkulationen 2017 wird keine Veränderung des kalkulatorischen Zinssatzes vorgeschlagen.

Beschlussvorschlag:

Für die Gebührenkalkulationen 2017 wird ein kalkulatorischer Zinssatz von 5,25 % beschlossen.

                                                                                                                                             Der Vorstand

                                                                                                            gezeichnet

                                                                                                          Markus Flocke