Sachverhalt:

Rückblick

In 2013 stellten die Fraktionen einen Konsolidierungsantrag, von dem auch die TBS betroffen sind.

Für das Jahre 2015 wurde ein Ergebnisbeitrag der TBS zum städtischen Haushalt in Höhe von 300 T€ vorgegeben. Der von den TBS durch entsprechende Maßnahmen prognostizierte Betrag betrug 370.650 €.

Erreicht werden sollte er durch eine Reduzierung des städtischen Aufwandes in Höhe von 310.650 T€, von denen 131.650 € im Haushaltsplanentwurf bereits berücksichtigt wurden. 179 T€ sollten durch Unterschreiten der Ansätze im Ist realisiert werden. Gleichzeitig sollte die tatsächliche Gewinnausschüttung den ursprünglichen Planwert um 60 T€ überschreiten (= 1.210 T€).

Die Inanspruchnahme der Ansätze 2015 nach Produkten stellt sich folgendermaßen dar:

In Summe wurden die Aufwandsansätze – ungeachtet der pauschalen Kürzung im Bereich Spielplätze – um gut 270 T€ unterschritten. Tatsächlich liegt die Unterschreitung bei gut 350 T€, womit das Konsolidierungsziel deutlich übererfüllt. Gleichzeitig wurde die erwartete Gewinnausschüttung um gut 143 T€ überschritten. Somit ergibt sich ein tatsächlicher Konsolidierungsbeitrag der TBS für 2015 in Höhe von 493 T€.

Ausblick

Der ursprüngliche Antrag gibt ab 2016 einen Konsolidierungsbeitrag der TBS in Höhe von jährlich 500 T€ vor.

Diese Vorgaben wurden seitens der TBS mit Maßnahmen versehen und zugesagt. Die Berücksichtigung im Haushalt erfolgte anfänglich über einen erhöhten Ansatz für die Gewinnausschüttung und reduzierte Ansätze für die von den TBS bewirtschafteten  Aufwandshaushaltsstellen. Ab 2016 wurde in Anlehnung an die tatsächliche Abwicklung eine Reduzierung der Aufwandshaushaltsstellen mit analoger Reduzierung der Ertragshaushaltsstelle Gewinnausschüttung vorgenommen. Hintergrund ist, dass nur das Ergebnis (aus dem Dienstleistungsbereich) abgeführt werden kann, das dort erwirtschaftet wurde. Anders ausgedrückt, Kosten die im Rahmen der Abrechnung nicht gedeckt werden, gehen zu Lasten des Ergebnisses.

Über das ursprüngliche Konsolidierungspaket hinaus gab es im Laufe der Zeit weitere angebotene oder vorgegebene Einsparbeträge:

Im Zuge der Etat-Planungen und -Beratungen 2015 wurden folgende zusätzliche Konsolidierungen vorgesehen:

• Winterdienst an städtischen Grundstücken: Reduzierung um in Summe 50 T€ auf Vorschlag der TBS ohne Anpassung der Gewinnausschüttung (wirksam ab 2015)
• Reduzierung von Aufwandsansätzen seitens der Stadt ohne Anpassung der Gewinnausschüttung für Bauanträge, Sportplatzunterhaltung und Brunnenpflege in Höhe von 30 T€ (wirksam ab 2016)
• Reduzierung von Aufwandsansätzen seitens der Stadt ohne Anpassung der Gewinnausschüttung für Grünpflege an Gebäuden in Höhe von 20 T€ (wirksam ab 2018)

Im Zuge der Etat-Planung 2016 wurde eine weitere Reduzierung vorgenommen:

• Reduzierung von Aufwandsansätzen seitens der Stadt ohne Anpassung der Gewinnausschüttung für Spielplatzunterhaltung in Höhe von 30 T€ (wirksam ab 2016)

Die Reduzierung der Winterdienstansätze wurde seitens der TBS initiiert. Die weiteren Ansatzreduzierungen wurden von der Stadt vorgegeben. Da die Gewinnausschüttung unverändert bleiben soll, müssen die Kosten in den betroffenen Dienstleistungsbereichen der TBS – zusätzlich zu den für das Konsolidierungspaket bereits vorgesehenen Reduzierungen – verringert werden.

Zum Erreichen der Vorgaben aus der Etat-Planung 2015 wurde die Ausbildung im Bereich Stadtgrün kritisch analysiert. Im Ergebnis wurde die schrittweise Aufgabe der Ausbildung bis 2017 beschlossen.

Für eine weitere zusätzliche Kostenreduzierung – besonders mit Blick auf die Vorgabe im Bereich der Spielplätze – fehlen momentan die Hebel, da der Abbau von Personal höchstens aufgrund von derzeit nicht erkennbarer freiwilliger Fluktuation erfolgen könnte.

Übersicht Spielplatzunterhaltung

Noch schätzt die kaufmännische Leitung verhalten optimistisch das Einhalten des gesamten Dienstleistungspakets als realistisch ein. Es ist jedoch zu bedenken, dass weitere Ansatzreduzierungen, die mit einer entsprechenden Aufgabenreduzierung einhergehen müssen, zu (ggf. aktiven) Kapazitätsanpassungen bei den TBS führen müssen. Diese Kapazitätsanpassungen wirken sich – wie bereits mehrfach dargestellt – auf das Zusammenspiel Grünflächenpflege – Winterdienst – sonstige Sonderdienstleistungen für die Stadt aus.