Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat mit
Beschluss vom 28.08.2014 den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2015 einschließlich des Haushaltsplanes
2015 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der
Beratungszuständigkeit sind im Hauptausschuss folgende Produkte zu beraten:
02.01.01
- Allgemeine Sicherheit und Ordnung
02.01.02
- Gewerbewesen
02.01.03
- Verkehrsangelegenheiten
02.01.04
- Parkraumüberwachung
02.01.05 –
Bürgerservice
02.01.06 –
Personenstandswesen
02.01.07 –
Statistik und Wahlen
02.01.08 –
Brandschutz
02.01.09 –
Allgemeiner Rettungsdienst
02.01.10 –
Besonderer Rettungsdienst
Der
elektronischen Ausfertigung dieser Vorlage ist das detaillierte Zahlenwerk des
Etatentwurfs 2015 mit Stand vom 24.07.2014 zu den vorstehend genannten
Produkten als Anlagen beigefügt. Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen
Unterlagen wird darauf verzichtet, die Dokumente den Papierausfertigungen
dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die Sitzungsvorlagen zur o. g.
Ratssitzung bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der
Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der
entsprechenden Haushaltsansätze 2015 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.