Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 20.06.2013 (siehe Sitzungsvorlagen 090/2013 und 090/2013/1) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014  einschließlich  des Haushaltsplanes 2014 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produkte zu beraten:

05.01.01      Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen nach SGB XII

05.01.02      Hilfen bei Krankheiten, Behinderung, Pflegebedürftigkeit

05.01.03      Hilfen für Obdachlose nach SGB XII

05.02.01      Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen nach SGB II      

05.02.02      Vermittlung in Erwerbstätigkeit

05.02.03      Angebot von Arbeit und Qualifizierung

05.03.01         Hilfen für Asylbewerber

05.04.01         Unterstützung von Migranten

05.04.02         Unterstützung von Senioren

05.04.03         Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege

05.04.04         Bereitstellung von Obdachlosenunterkünften

05.04.05         Bereitstellung von Übergangswohnheimen

05.05.01         Pflegeberatung

05.05.02         Behindertenberatung

05.05.03         Sozialversicherungsangelegenheiten

05.05.04         Wohnungswesen

05.05.05         Bildung und Teilhabe

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (rd. 1.000 Seiten) wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 090/2013/1 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2014 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.