Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 20.06.2013 (siehe Sitzungsvorlagen 090/2013 und 090/2013/1) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich des Haushaltsplanes 2014 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind im Sozialausschuss folgende Produkte zu beraten:
05.01.01 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen nach SGB XII
05.01.02 Hilfen bei Krankheiten, Behinderung, Pflegebedürftigkeit
05.01.03 Hilfen für Obdachlose nach SGB XII
05.02.01 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen nach SGB II
05.02.02 Vermittlung in Erwerbstätigkeit
05.02.03 Angebot von Arbeit und Qualifizierung
05.03.01 Hilfen für Asylbewerber
05.04.01 Unterstützung von Migranten
05.04.02 Unterstützung von Senioren
05.04.03 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege
05.04.04 Bereitstellung von Obdachlosenunterkünften
05.04.05 Bereitstellung von Übergangswohnheimen
05.05.01 Pflegeberatung
05.05.02 Behindertenberatung
05.05.03 Sozialversicherungsangelegenheiten
05.05.04 Wohnungswesen
05.05.05 Bildung und Teilhabe
Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (rd. 1.000 Seiten) wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 090/2013/1 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2014 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.