Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen im Produkt 01.01.15 - Allg. Personalwirtschaft

Betreff
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen im Produkt 01.01.15 - Allg. Personalwirtschaft
Vorlage
242/2012
Aktenzeichen
1.2 He
Art
Tischvorlage

Sachverhalt:

 

 

Bei der Buchungsstelle 01.01.15. 514100 (Kosten der Beihilfen für Versorgungsempfänger) ist ein Haushaltsansatz von 500.000 € vorgesehen. Aktuell liegen zusätzliche Rechnungen in einem Einzelfall in Höhe von 350.000 € vor. Bis zum

Jahresende wird mit weiteren Überschreitungen gerechnet, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden können. Hierfür wird nach der Antragstellung gemäß der Beihilfeverordnung eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung für die Haushaltsüberschreitung eingeholt werden.

 

Diese aktuellen Mehraufwendungen/Ausgaben können im Rahmen des  Deckungskreises „Personalaufwendungen“ aufgefangen werden.  

Beschlussvorschlag:

 

Die überplanmäßige Aufwendung /Auszahlung bei der Buchungsstelle 01.01.15.514100 (Kosten der Beihilfe für Versorgungsempfänger) in Höhe von 350.000 € wird bewilligt.

Die Deckung erfolgt über Minderaufwendungen/auszahlungen im Rahmen des Deckungskreises „Personalaufwendungen“.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Produkt Nr.

01.01.15. 541100

Bezeichnung

Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger  

 

 

Aufwand

Ertrag

Einmalig

Wiederkehrend  

Investiv

Konsumtiv

  

Bedarf i. Haushaltsjahr

350000,00

Folgekosten

     

 

Im Etat enthalten:

 

 

ja

nein

 

Deckungsvorschlag:

 

siehe oben