Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW- Unterschriftensammlung für die Wiederherstellung der alten Einbahnstraßenregelung der Bismarckstraße

Betreff
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW- Unterschriftensammlung für die Wiederherstellung der alten Einbahnstraßenregelung der Bismarckstraße
Vorlage
213/2012/1
Aktenzeichen
StEB/Le
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

Der beigefügte Bürgerantrag vom 02.10.2012 gemäß § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) für die Wiederherstellung der alten Einbahnstraßenregelung der Bismarckstraße wird dem Rat der Stadt Schwelm zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Hinweis:

Die mit dem Bürgerantrag eingereichte Unterschriftenliste umfasst insgesamt 1.333 Unterschriften und liegt der Verwaltung vor.

 

Mit dem o.g. Sachverhalt ist der Bürgerantrag im Rat der Stadt Schwelm in seiner Sitzung am 25.10.2012 beraten worden. Dieser hat die Angelegenheit in den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung als zuständigen Fachausschuss mit der entsprechenden Beratungsfolge zurückverwiesen.