Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2013 (Fachbereich 5)

Betreff
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2013 (Fachbereich 5)
Vorlage
180/2012
Aktenzeichen
5.3
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Schwelm hat mit Beschluss vom 28.06.2012 (siehe Sitzungsvorlagen 141/2012 und 141/2012/1) den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013, der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes sowie des Haushaltsplanes 2013 mit Anlagen zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Nach der Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 5 im AUS folgende Produkte zu beraten:

 

10.01.01                    Maßnahmen der Bauaufsicht

10.01.02                    Denkmalschutz und Denkmalpflege

12.01.01                    Gemeindestraßen, -wege, -plätze

12.01.02                    Landesstraßen

12.01.03                    Bundesstraßen

12.01.04                    Parkeinrichtungen

12.01.05                    ÖPNV

13.01.02                    Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen

13.01.05                    Landwirtschaft

 

Aufgrund des Umfangs der vorbeschriebenen Unterlagen (rd. 1.200 Seiten) wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 141/2012/1 bzw. auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.

 

Beschlussvorschlag:

Der AUS empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze 2013 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.