Sachverhalt:

Zur Unterstützung bei der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 26.05.2011 (Vorlage Nr.101/2011/2) wurde Ende Juli 2011 von der Verwaltung im Rahmen des laufenden Geschäftes ein Beratungsunternehmen aus Dortmund beauftragt.

Der Beauftragung schloss sich eine umfangreiche und zeitaufwendige Datenerhebung aller 28 zu untersuchenden Objekte an. Diese war notwendig, da das erste Beratungsunternehmen nur den Auftrag hatte, das Märkische Gymnasium zu untersuchen. Der Liegenschaftsausschuss wurde frühestmöglich in seiner Sitzung am 14.12.2011 (Vorlage der Verwaltung Nr. 232/2011) über das  Ergebnis unterrichtet. Parallel wurde unter Berücksichtigung der neuen Überprüfungsergebnisse ein neuer Vorschlag zur Umstellung auf Fremdreinigung für die Objekte Turnhalle Grundschule Möllenkotten, Grundschule Westfalendamm einschließlich Turnhalle sowie das Feuerwehrgerätehaus Linderhausen dargestellt.

In der Sitzung des Liegenschaftsausschusses wurde von dem Beratungsunternehmen unter anderem erläutert, dass die bislang für die Umstellung auf Fremdreinigung und durch Ratsbeschluss vom 26.05.2011 ausgewählten Objekte nicht das optimale Einsparpotential erzielen werden. In diesem Zusammenhang ist insbesondere zu berücksichtigen, dass bis zum Ende des Überprüfungszeitraumes betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind. Demnach besteht die Verpflichtung, die Reinigungskräfte adäquat und sinnvoll einzusetzen. Dieser Einsatz ist – unter Berücksichtigung des gemeinsamen Ziels von Politik und Verwaltung, Kosten bei der Unterhaltsreinigung einzusparen – nach Aussage des Beratungsunternehmens mit der bisherigen Objektauswahl jedoch nicht optimal darstellbar.

Um dennoch den gewünschten Vergleich zwischen der Eigenreinigung und Fremdreinigung durchführen zu können, soll der Beschluss vom 26.05.2011 nur hinsichtlich der Auswahl der Objekte geändert werden.

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss des Rates vom 26.05.2011 zur Vorlage Nr. 101/2011/2 - "Antrag zum Umgang mit der Reinigung" - soll in den Punkten 2 und 4 angepasst werden. Die Auswahl der Gebäude zu diesen Punkten ist zu ändern in

·        Turnhalle Grundschule Möllenkotten

·         Grundschule Westfalendamm einschließlich Turnhalle

·         Feuerwehrgerätehaus Linderhausen