Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 15.03.2011 hat der Regionalverband Ruhr (RVR) dem Ennepe-Ruhr-Kreis und seinen kreisangehörigen Gemeinden den Entwurf einer „Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur“ vorgelegt und den Kreis um Stellungnahme bis zum 03. Juli 2011 gebeten. Die jetzt vorliegende Raumanalyse nimmt die Metropole Ruhr als Ganzes in den Blick, sie beschreibt und analysiert ausgewählte wirtschaftliche, soziale, demografische und räumliche Prozesse und Strukturen. Der Entwurf  umfasst im Hauptteil rd. 250 Seiten sowie einen Anhang von weiteren ca. 100 Seiten.  Er kann auf der Homepage des RVR unter dem Gremieninformationssystem mit der Seitenkennung  https://rvr-online.more-rubin1.de/anlagen.php?anz=vl&vid=20203100358 heruntergeladen werden.

Bereits im Frühjahr 2006 wurde mit der Erarbeitung des Masterplans Raum- und Siedlungsstruktur des RVR begonnen.  Sehr schnell stellte sich jedoch heraus, dass in einer ersten Phase ein gemeinsames Planwerk für alle Städte innerhalb des Verbandsgebietes nicht leistbar war. Daher wurde zunächst in 2008 ein Entwurf Masterplan Raum- und Siedlungsstruktur für das „Nördliche Verbandsgebiet“ und in 2009 für das „Mittlere und Südliche Verbandsgebiet auf den Weg gebracht. Die anhaltende Diskussion über Zielsetzung, Inhalte und Form sowie die Übernahme der Regionalplanungskompetenz im Herbst 2009 erforderten für den Erarbeitungsprozess eine inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung des Masterplanansatzes, wobei die beiden oben genannten Planwerke in ihrer ursprünglichen Zielsetzung nicht zu einem Abschluss gelangten.

Der nunmehr vorliegende Band „Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur“ ist das Ergebnis eines über einjährigen Diskussionsprozesses zwischen den Verbandsgemeinden und dem RVR, wobei auf der Verwaltungsebene eine Arbeitsgruppe - der auch Vertreter/-innen des Ennepe-Ruhr-Kreises und seiner kreisangehörigen Städte angehörten - den Erarbeitungsprozess begleitete. Die Interessensbündelung der Verbandsmitglieder führen dazu, dass in  der Arbeitsgruppe vertretenen Kommunen konnte der inhaltlichen Ausrichtung dem Masterplanentwurf eine weitaus kommunalere Sichtweise zugrunde gelegt wurde, als dies noch bei den zunächst erörterten Vorentwürfen der Fall war.

Auch die Arbeitsgemeinschaft der Planungsverantwortlichen des Ennepe-Ruhr-Kreises hat den Aufstellungsprozess zu dem nun vorliegenden Analyseband intensiv begleitet und zahlreiche Korrekturen und Änderungsvorschläge über die Vertrer/innen in der Arbeitsgruppe oder unmittelbar an den RVR herangetragen. Hierdurch konnte die Qualität des Analysebandes - insbesondere im Hinblick auf die Analyse des südlichen Verbandsgebietes -  erheblich verbessert werden.

Ursprünglich sollte die Raumanalyse in einen „Masterplan zur Raum- und Siedlungsstruktur“ übergehen. Auf Anregung der Kommunen beschränkt sich der vorliegende Band auf eine Bestandsaufnahme und verzichtet bewusst auf Wertungen, planerische Zielaussagen oder Handlungsempfehlungen. Diese sollen im Nachgang gemeinsam mit den Akteuren der Region entwickelt werden und dann in weitere informelle und formelle Planungen des RVR – insbesondere den neuen Regionalplan Ruhr – einfließen.

Dennoch bildet die vorliegende Raumanalyse eine wichtige inhaltliche Grundlage für weitere Planungsprozesse auf Verbandsebene. So ist sie die analytische Basis für weitere informelle Planungen, teilregionale und/oder sektorale Entwicklungskonzepte sowie den geplanten Ideenwettbewerb Zukunft Ruhr, dessen Ergebnisse in den neu aufzustellenden Regionalplan einfließen sollen. Sie gibt dem RVR als Träger öffentlicher Belange Beurteilungshilfen und stellt daneben für den Träger der formellen Regionalplanung eine analytische Grundlage zur Beurteilung regionaler Strukturen und Entwicklungen dar.

Nach Prüfung und Einarbeitung der eingehenden Stellungnahmen soll die „Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur“ dem RVR-Planungsausschuss am 20.09.2011 und der Verbandsversammlung am 10.10.2011 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Parallel hierzu hat der RVR nach entsprechender Beschlussfassung der Verbandsversammlung im Mai 2011 mit den Vorarbeiten für den neuen Regionalplan Ruhr begonnen.

Wie bereits bei den Entwurfsfassungen der einzelnen Kapitel erprobt, haben sich die Verbandsgemeinden zu einer gemeinsamen Stellungnahme entschlossen, die nicht nur auf noch vorhandene generelle Schwachstellen der Raumanalyse hinweist, sondern auch das gemeinsame Interesse an einer engen Mitwirkung im anstehenden Erarbeitungsverfahren zum Regionalplan Ruhr formuliert.

Bereits für die letzte Entwurfsfassung haben die kreisfreien Städte und Kreise eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet, die um regions-/ortsspezifische Aspekte jeweils von den Kommunen ergänzt wurde. Dies ist auch für diese Entwurfsfassung vereinbart. Der Formulierungsvorschlag, der seitens des Ennepe-Ruhr-Kreises erarbeitet wurde, ist als Anlage 1 beigefügt. Die Kreisverwaltung hat die Stellungnahme unter der Drucksache Nr. 35/11 am 16.06.2011 in den Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft und Verkehr zur Kenntnisnahme eingebracht.

Der AUS nimmt die Stellungnahme des Ennepe-Ruhr-Kreises und der kreisangehörigen Städte zum Entwurf der „Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur“ zur Kenntnis